Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz HSP Pflegeshop UG inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden gesondert Kosten berechnet.
(4) Die HSP Pflegeshop UG liefert gegen Vorkasse, Einzugsermächtigung und Rechnung. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge mit Rechnungsstellung bzw. spätestens mit Auslieferung der Ware fällig. Der Rechnungsbetrag muss spätestens nach 7 Tagen auf unserem Bankkonto gutgeschrieben sein, sofern nicht auf der Rechnung anders angegeben.
(5) Bei Zahlungen gegen Rechnung kommt der Kunde 30 Tage nach Erhalt der Rechnung in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt muss er, sofern er Verbraucher ist, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zahlen, wenn weder der Kunde noch die HSP Pflegeshop UG einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen.
(6) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der HSP Pflegeshop UG. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt das Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von der HSP Pflegeshop UG gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die HSP Pflegeshop UG. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für die HSP Pflegeshop UG unentgeltlich mitverwahrt.
Machen Dritte Rechte hinsichtlich der Vorbehaltsware geltend, z.B. im Falle einer Pfändung, hat der Kunde auf das Eigentum der HSP Pflegeshop UG hinzuweisen und die HSP Pflegeshop UG unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention hat der Kunde zu erstatten.
Stehen dem Kunden aus Weiterverkauf oder einem sonstigen Grund bezüglich der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Kunde diese bereits jetzt sicherungshalber an die HSP Pflegeshop UG ab. Die HSP Pflegeshop UG ermächtigt den Kunden – widerruflich –, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen.
Der Kunde kann Freigabe der Sicherheit oder die Rückabtretung der Forderung gegen Dritte verlangen, soweit der Wert der Sicherheiten die noch offenen Forderungen der HSP Pflegeshop UG aus der Bestellung um 10% übersteigt und durch die Aufgabe der Sicherungsrechte nicht jegliche Sicherheit aufgegeben wird.
Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen der HSP Pflegeshop UG Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.